Rechtsprechung
| BPatG, 05.01.2005 - 32 W (pat) 152/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 27.01.2009 - 27 W (pat) 39/09 Dass "learning for leading" aus dem Englischen stammt, beseitigt die von der Markenstelle zutreffend erläuterte und belegte beschreibende Bedeutung (insoweit wird auf die angefochtenen Beschlüsse Bezug genommen) nicht, weil die Wörter zu den einfachen englischen Wörtern des Grundwortschatzes gehören, die auch im inländischen Sprachgebrauch häufig eingesetzt werden, und weil learning dem entsprechenden deutschen Begriff "lernen" ähnlich ist (BPatG, Beschluss vom 05.01.2005, Az.: 32 W (pat) 57/04 -NetLearn; BPatG, Beschluss vom 10.12.2003, Az.: 32 W (pat) 411/02 -LearnLine; BPatG, Beschluss vom 05.01.2005, Az.: 32 W (pat) 152/03 -Learning Family).